#notmyspd

Alte Männer geben Ratschläge, wie die SPD zu sein habe. Die haben schon früher nicht funktioniert. Das ist nicht meine SPD. 

Er hat es schon wieder getan: Sigmar Gabriel hat der SPD gesagt, was sie retten würde. Im Tagesspiegel beschwört er das Modell Dänemark, den starken Staat. Dabei hat die Sozialdemokratie dort auch nur 25,9% erreicht – kein Traumergebnis, aber für die deutsche SPD schier unerreichbar. Was auch immer man inhaltlich von diesen Vorschlägen halten mag, er tut etwas, was viele alte Genossen (es sind nur Männer!) gerade tun: Er gibt Ratschläge von der Seitenlinie, was die SPD tun müsse, um sich zu retten. 

Liegt die Rettung in der Mitte?

Auch neun Ex-Vorsitzende rund um Gerhard Schröder sehen die Partei in Gefahr. Sie fordern die Partei zu Geschlossenheit auf. Kern sind die Verteidigung der Agenda-Politik sowie das Setzen auf die Wählerinnen und Wähler der sog. Mitte. Die teilweise mit Pauken und Trompeten abgewählten, auch für den Abstieg der Partei verantwortlichen Ex-Chefs wollen die Wunderlösung kennen. Komisch nur: Unter ihnen hat es auch nicht funktioniert. 

Trotzdem macht sich die „Wir haben’s schon immer gesagt“-Haltung breit. Einer, der nie Parteichef war, aber neuerdings wie ein alter Mann klingt, ist Nils Heisterhagen. Der eigentlich SPD-Intellektuelle twittert, die gerade beschlossenen, härteren Abschieberegeln seien richtig – wie die Wahlergebnisse in Dänemark zeigen. Zurück zum Arbeiter, ihm nach dem Mund reden: Das scheint auch seine Lösung zu sein, jenseits einer von ihm benannten „liberalen Illusion“. 

Dieser Aktionismus ist nicht verwunderlich, denn Teile des SPD-Establishments haben Angst: Angst vor Kevin Kühnert, noch mehr aber vor seinem Erfolg. Radikale Forderungen kamen von den Jusos schon immer, dass sie verfangen, auch gesellschaftlich, ist neu. 

Keine Angst vor Kevin

Dabei machen Kevin Kühnert und andere etwas, was der SPD helfen würde: Sie setzen auf Inhalte, und zwar auf klar von anderen Parteien abgrenzbare. Demokratischer Sozialismus, Abkehr von der Agenda 2010, eine konsequente staatliche Sozialpolitik und eine Klimapolitik, die den Namen auch verdient: Das sind Inhalte, die man nicht mehr mit der SPD verbindet. Ein Teil der ehemaligen Parteivorsitzenden, die sich jetzt beschweren, waren für diese Abkehr von sozialdemokratischen Ideen verantwortlich. Nun dreht sich der Wind und sie pöbeln aus ihrem Kämmerlein – obwohl die Umfragewerte und Wahlergebnisse gerade unter ihnen nach unten gepurzelt sind. 

Es hilft nur eins: Sie konsequent ignorieren, mit der Partei wieder einen konsequent sozialdemokratischen Kurs einschlagen, und im Zweifel auf einige Altgediente verzichten. Das würde viele seit beinahe 15 Jahren frustrierte Parteimitglieder wieder aktivieren. Es würde vielleicht sogar Aufgetretene zurückbringen. Auf jeden Fall würde es die SPD mehr beleben, als es ein singulärer Mitgliederentscheid oder ständige, schlecht gemachte eMail-Umfragen vom Parteivorstand jemals könnten. 

Es braucht erkennbar sozialdemokratische Inhalte

Wenn es eine Rettung für die SPD gibt, dann nicht weniger, sondern mehr Inhalte; nicht weniger, sondern mehr Profil; nicht weniger, sondern mehr Offenheit nach links. Die nächste Groko (vielleicht diesmal als Juniorpartner in einem Dreierbündnis, weil es für Anderes nicht mehr reicht) dagegen würde nicht helfen. Nicht Zusammenhalt und „staatspolitische Verantwortung“, sondern erkennbar sozialdemokratische Inhalte und eine Zukunftsvision, die auch wirklich in die Zukunft weist: Das würde die SPD für breitere Schichten wieder wählbar machen. Der Durst nach Zukunft ist da, er muss nur gestillt werden. 


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